Polen und Großbritannien. Kein Euro – keine Probleme?
Immer wieder aufflammende Diskussionen um den Euro und daraus folgende Debatten um eine "Zwei-Klassen-EU" werfen gerade für zwei starke europäische Partner wie Polen und Großbritannien Fragen auf. Vor dem Hintergrund der aktuellen polnischen Ratspräsidentschaft und der deutlichen britischen Absage an den Euro diskutierten die polnische Generalkonsulin Jolanta Róża Kozłowska, der britische Generalkonsul Malcolm Scott, Dr. Jürgen Matthes, Senior Economist vom Institut der deutschen Wirtschaft Köln und Tomasz Badowski, polnischer Vizekonsul.
Dr. Stephan Koppelberg als Leiter der Vertretung und Frau Sprengelmeier-Schnock als
stellvertretende Vorsitzende der hiesigen Europa-Union begrüßten die Gäste.
Moderiert und konzipiert wurde die Veranstaltung von Dr. Sigrid Fretlöh als Vertreterin des Vorstands der Europa-Union Bonn/Rhein-Sieg.
Polen und Großbritannien haben natürlich auch ohne Euro Probleme und sind von der gegenwärtigen europäischen Finanzkrise betroffen, sei es durch hohe Preise für Importprodukte oder hohe Kredite an Euroländer.
Polen ist immer noch fest entschlossen, den Euro einzuführen (u.a. wegen des ungünstigen Umrechnungskurses für den Złoty) und erfüllt schon jetzt fast die Einführungskriterien. Es wird erwartet, dass die aus den Wahlen hervorgehende Regierung einen Zeitplan für den Beitritt zur Eurozone vorlegt. Frau Kozłowska betonte, dass aber nicht nur wirtschaftliche Überlegungen genügten, sondern auch eine Akzeptanz und Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger notwendig sei.
Malcolm Scott machte klar, dass derzeit ein Euro-Beitritt des Vereinigten Königreichs nicht zur Diskussion stehe, auch wenn die Euro-Staaten zu den wichtigsten Wirtschafts- und Handelspartnern gehörten. Er führte u.a. die früheren sog. ‚Five Tests‘ von Gordon Brown aus, die er immer noch für sehr nützlich halte, um die Konvergenz der EU-Staaten mit GB zu bestimmen. Auch nach Ihnen sähe er derzeit keine überzeugenden Gründe für einen britischen Beitritt. Mit gelassenem Selbstbewusstsein erklärte er nach einer Zuschauerfrage, Großbritannien werde vorerst seinen eigenen Weg gehen.
Alle EU-Staaten entscheiden gemeinsam über Vertragsänderungen, die z.B. die Euro-Stabilisierung betreffen, so auch Nicht-Mitglieder der Euro-Zone wie Polen und Großbritannien. Auch über die IWF-Mitgliedschaft ist eine Beteiligung an Entscheidungen den Euro betreffend gewährleistet und dieses Mitspracherecht bekräftigten beide nationalen Vertreter.
Dr. Matthes betonte die positiven Effekte des Euros, gerade für Deutschland, argumentierte für die Stabilisierung der Eurozone mit besseren Werkzeugen und Kriterien als bisher und für die Erweiterung des EFSF-Rettungsschirms. Er warnte, dass bei allen negativen Auswirkungen der Finanzkrise die historischen und beispiellosen Erfolge der europäischen Integration nicht durch Populismus oder Panikmache in Frage gestellt oder gefährdet werden sollten. Seiner Voraussage nach werde die EU letztlich gestärkt aus dieser Krise hervorgehen.
Die anschließende lebhafte, manchmal sehr emotionale Diskussion verdeutlichte die Brisanz des Themas und bestätigte die Notwendigkeit einer kontroversen Themenwahl.
Sigrid Fretlöh
Am 2. März 2011 besuchte die Europa-Union Bonn / Rhein-Sieg die Ausstellung "Napoleon und Europa - Traum und Trauma" in der Bundeskunsthalle in Bonn.
Axel Voss, der Europaabgeordnete und neue Vorsitzende der Europa-Union Kreisverband Bonn/ Rhein-Sieg, hatte zum Neujahrsempfang in das kleine Euro-Theater Central in der Bonner Innenstadt eingeladen. Vor dicht gedrängtem Publikum konnte er den Altoberbürgermeister Dr. Hans Daniels und die Bürgermeisterin Angelica-Maria Kappel als Vertreterin der Stadt nicht nur willkommen heißen, sondern zugleich auch für die 60jährige Mitgliedschaft der Stadt in der Europa-Union auszeichnen. Die langjährige Zusammenarbeit für den europäischen Gedanken finde besonders in der gemeinsam veranstalteten Europawoche Anfang Mai jeden ihren Ausdruck, wie Axel Voss und Bürgermeisterin Kappel betonten, und das solle so bleiben.
Für ebenfalls 50jährige Mitgliedschaft wurde Dr. Klaus Döpfer aus Alfter geehrt, der damals noch in Kassel wohnend, zu den Gründungsmitgliedern der Jugend für Europa, heute der Jungen Europäischen Föderalisten, gehörte.
Eine Ehrung aus anderem Grunde wurde Marlene Lenz zuteil. Sie war von 2000 bis Ende 2010 Vorsitzende des Kreisverbandes der Europa-Union. In seiner Laudatio hob Günter Brahm, der vormalige Vorsitzende, hervor, wie Frau Lenz ihre eigenen Akzente gesetzt habe, ihr besonderes Verdienst sei die Kooperation mit anderen europäisch orientierten Vereinigungen in Bonn, so dass gemeinsam größere Vortragsveranstaltungen im Haus der Geschichte durchgeführt werden konnten. Dabei konnte sie ihre langjährigen Beziehungen als Abgeordnete im Europäischen Parlament einbringen, um gute Referenten zu gewinnen. In launigen Worten erzählte Herr Brahm aber auch von den praktischen Talenten der alten Vorsitzenden, wie sie Schere, Tesafilm und Reissnägel aus ihrer Handtasche hervorzauberte, wenn Plakate aufzuhängen waren. Frau Lenz wird, in den neuen Vorstand kooptiert, gerne ihre großen Erfahrungen weiterhin einbringen.
Axel Voss berichtete über aktuell anstehende Fragen aus dem Europäischen Parlament und überraschte die Zuhörer mit seiner Wertung, dass das heiß diskutierte neue Presserecht in Ungarn bei genauerem Hinsehen weniger einschneidend sei, als bisher in den Medien kolportiert.
Der Abend klang aus in einem gemeinsamen Besuch des Theaters mit Schillers „Räuber“ in der umgeschriebenen gewagten Fassung für einen Darsteller.