07.11.2014

Mitgliederversammlung

Liebe Mitglieder und Freunde der Europa-Union,

am Freitag, den 7.11. fand unsere Mitgliederversammlung statt. Wir tagten im "Haus der Vielfalt" (Brüdergasse 16-18; 53111 Bonn) und wählten unter anderem einen neuen Vorstand.

Folgende Personen haben das Vertrauen der Mitglieder erhalten:

 

Vorsitzender:

Axel Voss

 

Stellvertreter/innen:

Dr. Sigrid Fretlöh

Heinz-Wilhelm Schaumann

Ingrid Sprengelmeier-Schnock

 

Schatzmeister:

Peter Laffin

 

Beisitzer/innen:

Johannes Bartels

Joachim Böhm

Gisela Steinborn

Stefan Wagner

Carina Zens

30.08.2014

Europäisches Picknick

Das Wetter zeigte sich wenig sommerlich, dennoch hatten wir direkt am Rhein zum Europäischen Picknick geladen. Die Bierzelt-Garnitur war schnell aufgebaut, der Grill angeheizt und das Buffet reichlich gedeckt. Einige Spezialitäten Europas waren da genauso vertreten wie die klassische Bratwurst und das obligatorische Baguette.

Der Einladung zum Picknick waren viele JEFer/innen aus Bonn und Köln gefolgt. Auch zwei Mitglieder der Europa-Union kamen mit Apfelkuchen. Teilweise waren bis zu 15 Personen anwesend.

Zwischen kurzen Regenschauern, aber bei gut 20°C, kam es bei dem Picknick zu lebhaften Diskussionen über Europapolitik und vielfachen Austausch über die unterschiedlichen Eindrücke der Vielfalt Europas. Auch machten wir Pläne für mögliche nächste Veranstaltungen und waren uns nach mehr als vier Stunden sicher, auch im nächsten Jahr wieder ein Europäisches Picknick in der Rheinaue zu veranstalten.

Am Montag, dem 23.6.2014 um 11 Uhr, wurde in der Aula vor den Schülerinnen und Schülern der SoWi- und Geschichtskurse der Jahrgänge 11 und 12 das Theaterstück "Die Euro-WG" aufgeführt. Der Aufführung konnte als Vertreter der Europa Union, die dieses Theaterprojekt unterstützt, Herr Peter Laffin beiwohnen.

08.06.2014

Bericht einer Reise der Europa-Union nach Warschau und Krakau vom 2. bis 8 Juni 2014

 

Obama ist auch schon da!


Es ist schon etwas Besonderes, gleichzeitig mit mehreren Staats- und Regierungschefs in einer Stadt zu sein. Das Knattern der Hubschrauber über dem Hotel und bei den Rundgängen durch die Stadt ist nicht zu überhören, manchmal auch störend – die Feiern 25 Jahre nach der ersten freien Wahl in einem jahrelang kommunistisch geführtem Staat  sind eben laut – nicht nur für die zahlreichen Ehrengäste. Auch für die Hotelgäste sind die vielen Sicherheitsleute einiger Gäste nicht zu übersehen – ebenso wie die Polizeiwagen vor dem Hotel, die immer wieder die Einfahrt blockieren – auch für unseren Bus.

Trotzdem – am ersten  Tag in Warschau erschien unsere Führerin Frau Marzena Swirska-Molenda trotz aller Verkehrsprobleme pünktlich, um mit uns zum Auswärtigen Amt zu fahren. Einen Platz zum Aussteigen zu finden, war für Joseph, unseren Busfahrer für die nächsten drei Tage, nicht leicht  Wir waren aber doch pünktlich im Amt, wo wir in ein Konferenzzimmer geführt wurden. Es empfing uns der stellvertretende Leiter der Europa-Abteilung Herr Janusz Styczek. Da er längere Zeit auch  in Deutschland gelebt hatte, fanden seine Ausführungen in bestem Deutsch statt.  Immer wieder betonte er die Wichtigkeit der Mitgliedschaft seines Landes zur Europäischen Union, auch wenn die Wahlbeteiligung bei der letzten Europa-Wahl in Polen  nur bei 43 % lag.  Seit der Präsidentschaft von Präsident Tusk haben sich die europäischen  Aktivitäten von polnischer Seite sehr vermehrt, eine wichtige Funktion nehmen die Politiker dieses Landes bei der politischen Vermittlung in der Ukraine-Krise ein. Die Einführung des Euro ist in der  nahen Zukunft nicht zu erwarten, denn dafür ist eine Verfassungsänderung  mit einer 2/3 Mehrheit im Parlament nötig  - außerdem sind  lt. Befragungen nur 30 % der Bevölkerung für eine neue Währung (der sie zu wenig Stabilität zutrauen). Im Anschluss an den Vortrag wurden viele Fragen gestellt z.B.  besteht ein Problem die Aufnahme von Flüchtlingen betreffend (die Antwort: Nein, denn Polen ist für Einwanderer  nicht interessant, da der Lebensstandard nicht hoch genug ist). Die Frage nach Deutsch-Kenntnissen von Schülern wurde dahingehend beantwortet, dass deutsch erst als 2. Fremdsprache (nach Englisch) gelehrt wird. - Die Offenheit des Referenten   auch bei der Beantwortung unserer vielen, oft kritischen  Fragen war beeindruckend.

Nach 1 ½ Stunden verließen wir das Gebäude, um durch die Stadt – mit interessanten Erklärungen von Seiten der Führerin – zum königlichen „Bäderpark“ zu fahren. Der  Spaziergang dort fand leider bei heftigen Regen statt, trotzdem waren die Gebäude  - u.a. das „Palais auf dem Wasser“ und die Orangerie -  sehenswert. Zum Mittagessen fanden wir ein Restaurant in der Nähe des Schlosses in der Innenstadt, wo wir eng – aber draußen sitzend – alle Platz fanden. Der anschließende Spaziergang begann mit sehr fundierten Erklärungen  durch die Altstadt mit einem Besuch der Kathedrale, die nach dem Krieg wieder neu – allerdings etwas abgeändert -  aufgebaut wurde; sie wurde von den deutschen Besatzern 1944 gesprengt. Eine Grundlage des Wiederaufbaus waren u.a. die Bilder  des italienischen Malers Bernardo Belletto Canaletto (1721 – 1780), dessen Werke immer wieder die damaligen Stadtansichten  dokumentierten.  Die Kathedrale und die Altstadt Warschaus gehören inzwischen zum UNESCO-Kulturerbe – nicht wegen des Originals, sondern wegen der Leistung des engagierten Wiederaufbaus – auch  schon zu Zeiten der kommunistischen Regierung. - Über den Altstadtmarkt mit seinen  typischen Aufbauten auf den Häusern  verließen wir die Altstadt, um  in der Neustadt das Geburtshaus  der Nobelpreisträgerin Marie Curie zu passieren.
Weiter ging es wieder per Bus über einige Umwege zum Sejm, dem polnischen Parlament, wo es einige Probleme gab, wir aber letztendlich doch in einem Saal den avisierten Abgeordneten  Herrn Andrzej Galazewski, den stellvertretender Vorsitzenden des Europa-Ausschusses,  fanden. Da er kein deutsch sprach, übersetzte  Frau Molenda sehr professionell seine Ausführungen und die folgende sehr eifrige Diskussion. Wir waren natürlich besonders an dem zukünftigen Verhältnis Polen – Russland interessiert, das lange Zeit nachbarschaftlich gut war, inzwischen aber natürlich durch die Ukraine-Krise getrübt wurde. Viele Ausführungen des Abgeordneten  waren uns übrigens schon aus dem morgendlichen Gespräch im Auswärtigen Amtes bekannt.  Er sprach allerdings auch die Probleme Ungarns unter Orban  an, die inzwischen zu einer gewissen Abkühlung der langjährigen Freundschaft geführt haben. Die Offenheit des Gesprächs zeigte sich auch darin, dass Herr Galazewski die momentanen Probleme der Ukraine anhand seiner eigenen Familiengeschichte
darstellte.

Der nächste Tag sollte mit dem Besuch einer alten Synagoge beginnen, der einzigen in Warschau, die im  Krieg nicht zerstört wurde. Trotz einer bestätigten Anmeldung  gegenüber der Führerin konnten wir das Gebäude  leider nicht betreten – es war ein Tag des Betens angesetzt. Schade! Wir gingen etwas frustriert wegen der Absage zur letzten erhaltenen Ghetto-Straße ( 1940 wurde das Ghetto von den Deutschen  eingerichtet) mit einem original erhaltenen  Haus – nicht mehr bewohnbar;  in den leeren Fensterhöhlen  hatte man große Bilder früherer Bewohner befestigt. Dieser Teil der Stadt, (ca. 300 ha) war mit einer 3 m hohen Mauer umgeben und hatte 22 streng bewachte Eingangstore. Vor diesem Gebäude stehend erklärte uns nun die Führerin sehr engagiert und überzeugend der Situation der etwa 350.000  Ghetto-Bewohner – und man hielt einfach nur den Atem an!  Ab Sommer 1942 begannen die Abtransporte nach Treblinka. Die Geschichte dieser grauenhaften Zeit wurde in 35.000 Dokumenten von den Ghetto-Bewohnern festgehalten, die den  Krieg wunderbarerweise  überstanden.  Das sog.  Ringelblum-Archiv (genannt nach seinem Initiator) ist inzwischen zum  UNESCO-Weltkulturerbe erklärt. 

Zum Mittagessen trafen wir uns „Zum Roten Eber“, wo uns viele alte Kommunisten, u.a. Lenin beim Essen über die Schulter guckten. Die Speisekarten war sehr „proletarisch“ geprägt – das Essen gut und  reichhaltig.
Der anschließend geplante Gang über den jüdischen Friedhof mit den Gräbern von 246.000 Gräber von Ghetto-Bewohnern konnte leider nicht stattfinden, da die Tore  ohne Vorwarnung geschlossen waren wegen des jüdischen Feiertages Shavuos.

So fuhren wir zum Denkmal der Ghetto-Helden (hier fand am 07.12.1970 der spontane Kniefall das damaligen Bundeskanzlers Willi Brandt statt) und dem nahen Museum für jüdische Geschichte (über hunderte von Jahren).. Ein beeindruckender Bau mit einer leider noch nicht fertig gestellten Hauptausstellung, deren Konzeption  nur per Film vorgeführt wurde. Es hätte sich gelohnt!

Und wieder regnete es. Trotzdem folgten einige Neugierige der Führerin zu einem Gang über die Königliche Route, eine völlig wieder neu aufgebaute Straße mit bemerkenswerten Gebäuden und Kirchen. Als dann wieder die Sonne schien, war nicht zu übersehen, dass in Warschau viele Studenten leben  (ca.  270.000 in den verschiedensten Universitäten und Hochschulen der Stadt). Sie prägen nicht nur  das abendliche Bild der Stadt.

Für den vierten Tag der Reise war ein Gespräch in der Deutsch-Polnischen-Handelskammer vorgesehen – organisiert von der Europäischen Akademie NRW. Nachdem der  Geschäftsführer Herr Michael Kern die Aufgabe der Institution vorgestellt hatte, standen seine Mitarbeiter Jakub Mtotokowski und Frau Agnieszka Ozubko bereit, uns interessante Einzelheiten  anhand von  viel Daten- und Zahlenmaterial  die Arbeit  des Instituts zu demonstrieren. Die Handelsbeziehungen zwischen beiden flächengleichen Staaten (Polens Bevölkerungszahl ist allerdings nur halb so groß wie die deutsche) sind eng verzahnt; die Handelskammer unterstützt sowohl deutsche mittelständige Firmen beim Fußfassen in Polen wie auch die Möglichkeiten für polnische Firmen in Deutschland auch durch aktuelle  Marktanalysen . Die Handelskammer mit ihren 55 Mitarbeitern hat inzwischen 3 Außenbüros (Breslau, Gleiwitz und Posen)), besteht selbst seit 1994  und ist eine wichtige Interessenvertretung für ihre  etwa 1.000 Mitglieder, für die sie Dienstleistungen wie die Organisation von u.a. Messen und  Schulungen  erbringt, aber auch praktische Hilfen wie bei Unsicherheiten in Buchhaltungs- und Steuerfragen.

Im Anschluss an zwei interessante zwei Stunden mit der offenen Beantwortung  unserer Fragen fuhren wir über Tschenstochau, wo viele von uns die Kirche mit der Schwarzen Madonna besuchten, bei heftigem Regen weiter nach Krakau, wo wir in einem – mit Koffern schwierig zu erreichendem – Hotel mitten in der Altstadt wohnten.

Am Freitag war ein Rundgang durch Krakau geplant, begleitet und unterwegs kommentiert von unserer sehr kompetenten Führerin Frau Margarete Kieres, die uns nicht nur durch ihr großes Wissen über die Geschichte dieser  Stadt diesen Ort näher brachte.  Wir starteten im Stadtteil Kazimierz, wo auch heute wieder  etwa 2.000 Juden leben (1933 waren es etwa 70.000 jüdische Bewohner). Alle sieben Synagogen blieben erhalten, damit gibt es auch heute noch drei  verschiedenen  Gemeinden: die größte ist die Gemeinde der orthodoxen Juden, die Reform-Gruppe wird von einem weiblichen Rabbiner geführt.  Die älteste Synagoge ist heute ein Museum. Für Freunde von Klezmer-Musik – eine alte jiddische Musik – ist es eigentlich ein Muß, abends auf dem Hauptplatz zu essen – begleitet von Klezmer-Musikanten. - Der Vormittag endete in der Marienkirche, wo um 11.55 Uhr   der 1777 von Veit Stoß geschaffene Klapp-Altar  (der größte in der Welt) geöffnet wurde in Anwesenheit sehr vieler Reise- und Jugendgruppen. Die 300 Figuren beeindrucken durch ihre Bemalung und stellen  die Legende von Maria dar. Im Krieg wurde der Altar ausgelagert (in Nürnberg) und kam nach vielen Querelen  - leider mit großen Schäden – erst 1957 zurück. Ein Magnet nicht nur für die Touristen. Pünktlich um  12.00 Uhr bläst jeden Tag der Turmbläser (ein Feuerwehrmann)  vom Kirchturm den „Herow“ (ein alter Weckruf für Soldaten, der täglich  von allen Rundfunksendern verbreitet wird) in alle vier Himmelsrichtungen an je vier Fenstern. Nach dem gemeinsamen Mittagessen in einem landestypischen  Lokal war es den Reisemitgliedern überlassen, wie sie den Nachmittag verbringen wollten.

Am letzten Tag fand der Besuch in Oskar Schindlers Fabrik statt. Durch die sehr beeindruckende Ausstellung über die deutsche Besatzung in der Stadt und die damit verbundenen großen Probleme der jüdischen Bevölkerung führte uns unsere Führerin mit einer sehr einfühlsamen Beschreibung der damaligen Situation. - Am Nachmittag stand die Besichtigung der alten, historischen  Universitäts-Bibliothek an, die uns erstaunliche Eindrücke vermittelte u.a. auch über den Forscher Kopernikus. Schon 1364 wurde diese älteste Universität Europas gegründet, die heute – verteilt auf verschiedene Hochschulen – 208.000 Studenten hat. Anschließend machten wir unseren letzten Rundgang und landeten auf dem Wavel, einem Berg mit einem Schloss und einer Kathedrale (Krönungskirche für zwei  polnische Könige und Bestattungsort  für viele polnische Persönlichkeiten, u.a. dem Präsidenten Kaczinski und seiner Frau, die bei einem Flugzeugabsturz in Smolensk 2010 ums Leben kamen). Die Besichtigung des ursprünglich gotischen Schlosses, später in der Renaissance innen umgebaut, beeindruckte durch die seit 1572 von König Kasimir gesammelten  flämischen Teppiche und  Gemälde u.a. von Botticelli, die er – seine Ehe blieb kinderlos - per Vertrag schon damals dem Volk vermachte. Hier verabschiedete sich auch unsere Führerin, die uns ihre Stadt mit großem Engagement nahe gebracht hatte. Abends gingen wir zum letzten Mal über den großen Platz – voller junger Menschen und Touristen bei bestem Wetter!

Am letzten Tag fuhren wir 4 Stunden mit dem Bus nach Warschau zum Flughafen, wo wir gen Köln/Bonn starteten.

Eine interessante, gut geplante Reise – oder war's ein Seminar? -  war  damit zu Ende. Dank sehr engagierter und kompetenter Führerinnen und den Informationen durch die Referenten der verschiedensten  Institutionen verließen wir das Land   mit vielen neuen Eindrücken und Wissen über unser Nachbarland  und dessen oft problematische Geschichte.

Text: Almuth von Wietersheim

Fotos: Marlies Schmidtmann

28.06.2014

World-Café: Neues altes Europa ohne Leitmotiv?

Am 28.6.2014 veranstaltete die Europa Union Bonn-Rhein-Sieg in Kooperation mit der Regional­vertretung der Europäischen Kommission und dem Europe Direct Informationszentrum Köln, mit Unterstützung der Stadt Bonn, ein World Café. Im Fokus der Veranstaltung standen drei Mitglied­staaten, die für verschiedene Phasen der europäischen Integration stehen: das Gründungs­mitglied Frankreich, das als wankelmütigstes Mitglied verschriene Vereinigte Königreich sowie Polen, das nach dem Zerfall des Ostblocks im Zuge der bisher größten Erweiterung 2004 Mitglied wurde und eine überwiegend proeuropäisch eingestellte Bevölkerung hat.

Zu Beginn des Seminars präsentierten die eingeladenen Experten in Impulsreferaten die Sicht ihres jeweiligen Landes. Richard Stock, Generaldirektor des Europa-Zentrums Robert Schuman in Scy-Chazelles, sprach über fünf Arten von Ansichten über Europa in Frankreich. Die Briten Grahame Lucas, Abteilungsleiter bei der Deutschen Welle und Victoria Appelbe, Wirtschaftsförderin der Stadt Bonn, ließen die Ereignisse vor der britischen EU-Mitgliedschaft Revue passieren und erklärten die Hintergründe für die viel zitierte Euroskepsis. Im Lichte der aktuellen Positionen der Politiker auf der Insel boten sie einen Ausblick auf mögliche Zukunftsszenarien. Schließlich erörterte Vizekonsul Andrzej Dudziński vom polnischen Generalkonsulat in Köln die Entwicklung Polens seit dem Beitritt. Unterstützt wurde er von Roswitha Köhlert, Stellvertretende Vorsitzende der Deutsch-Polnischen Gesellschaft Köln/Bonn.

Anschließend boten die Experten Diskussions­runden zu ihren jeweiligen Themen an, wobei die Teilnehmer entscheiden konnten, ob sie zwischen den Gesprächsrunden wechseln oder bei einer Runde bleiben wollten.

Zum Schluss wurden Erkenntnisse aus den Gruppen kurz zusammengefasst und vor dem Plenum vorgetragen.

Moderiert wurde die Veranstaltung durch Dr. Sigrid Fretlöh, Stellvertretende Vorsitzende der Europa-Union Bonn-Rhein-Sieg und Mitglied des Team Europe.

Text: Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn

11.04.2014

Euro-WG

Europa-Union realisiert Modellprojekt „Die Euro-WG – wo Geld ist, ist es schön“ in NRW

Dr. Sigrid Fretlöh von der Europa-Union Bonn / Rhein-Sieg als Europa-Expertin bei dem Theaterstück


11.4. 2014, 11:30 Uhr
Europaschule Bornheim
Goethestr. 1
53332 Bornheim

Ein Bühnenstück, das sich der Staatschuldenkrise und Eurokrise annimmt? Bislang war das so noch auf keinem Spielplan zu sehen. Das Thema scheint viel zu komplex und entbehrt jedes sinnlichen Reizes.

Thomas Nufer, Regisseur und Autor und Dirk Schubert, europaerfahrener Projektentwickler und –leiter aus Münster stellten sich der Herausforderung. Sie entwickelten und inszenierten ein überaus witziges, schräges und packendes Bühnenstück besonders für Jugendliche und junge Erwachsene mit dem Titel „Die Euro-WG – wo Geld ist, ist es schön“. Indes: Das Modellprojekt geht über ein Bühnenstück hinaus. Dort werden die Komponenten Theater, Bildungsarbeit und wissenschaftliche Auswertung verknüpft.

Das von der Europa-Union NRW getragene Modellprojekt wird in Bornheim gemeinsam mit der Europaschule Bornheim realisiert. Seit Oktober 2013 touren vier junge Schauspieler durch 25 Städte in NRW und treten vor rund 2.200 Schülern verschiedenster Schulformen auf. Das Projekt wird gefördert durch die Stiftung Mercator, durch den Sparkassenverband Westfalen-Lippe und den Rheinischen Sparkassen- und Giroverband.

Die Vorbereitungen gehen bis ins Jahr 2012 zurück. Die Verantwortlichen, der Landesvorsitzende der Europa-Union NRW und Europaminister a.D. Wolfram Kuschke, Dirk Schubert und Thomas Nufer haben lange darüber nach gedacht, wie man Jugendliche für das sperrige Thema der Wirtschafts- und Finanzkrise in der EU sensibilisieren kann. Das Thema ist nicht nur in der Schule und in der Bildungsarbeit schwer vermittelbar.

Das Thema Europa versprüht augenblicklich nur geringe Anziehungskraft. Europa und der Euro werden auch von jungen Menschen als zunehmend verunsichernd und als Bedrohung der eigenen Lebenssituation erlebt. Die allgegenwärtigen Euro-Untergangszenarien verdrängen jedoch wichtige Chancen, die ihnen Europa bietet.  

Die Schauspieler im Stück stehen stellvertretend für vier europäische Länder und deren Überlebens- und Finanzprobleme in ihrer WG. Es wird unablässig gestritten, diskutiert, gekocht und geliebt. Die unterschiedlichen Lebenseinstellungen und Geldmentalitäten führen zu bisweilen grotesken Verrenkungen und Erklärungsmodellen. Doch überträgt man den Makrokosmos der EU in dieser Weise auf den Mikrokosmos der WG, wird jedem klar, wie sehr dieses brisante Thema unmittelbar in unser Leben eingreift.

Zwei Mal tritt ein Schauspieler aus der Bühnensituation heraus und diskutiert mit den Zuschauern und der Stellvertr. Vorsitzende der Europa-Union Bonn/Rhein-Sieg, Frau Dr. Sigrid Fretlöh. Sie verdeutlicht, wie ein Europaengagement jungen Menschen konkret nützen kann.

Seit vielen Jahren setzen Dirk Schubert und Thomas Nufer in ihren Vorhaben kreative Methoden ein, um gesellschaftlich relevante Themen zur Sprache zu bringen. Für die Euro-WG konnten sie ein engagiertes Schauspielteam gewinnen, darunter Ludger Wördehoff vom Schauspielhaus Bochum sowie den Münsteraner Claus Becker. Seit September arbeitet das Team im Projekt mit Kirsten Eink zusammen, der Landesgeschäftsführerin der Europa-Union NRW.
Die Projektergebnisse werden vom Institut HeurekaNet aus Münster evaluiert und in einem Handlungsleitfaden für andere Institutionen aufgearbeitet. 

17.01.2014

Europa vor der Wahl – quo vadis EU?

Der Präsident des Europäischen Parlaments sprach im Bonner Posttower

Auf Einladung der Europäischen Akademie Nordrhein-Westfalen und des Kreisverbandes Bonn / Rhein-Sieg der Europa-Union sprach am 17.01.2014 der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, im Bonn Posttower zum Thema „Europa vor der Wahl – quo vadis EU?“

Begrüßt durch den Kreisvorsitzenden der Europa-Union, Axel Voss MdEP, betonte Schulz einleitend in seinem rund einstündigen freien Vortrag, dass sich die EU ändern müsste. Die Bürgerinnen und Bürger stünden zwar mehrheitlich nicht skeptisch der europäischen Integrationsidee gegenüber, zeigten sich aber verstärkt kritisch bis ablehnend gegenüber der Europäischen Union, ihrer Struktur sowie der fehlenden Transparenz der europäischen Politik.

Martin Schulz bemängelte zunächst vor allem, dass sich in der Zeit der Krise der Europäische Rat, also das Treffen der Staats- und Regierungschefs, zu einer europäischen Regierung entwickelt habe. Dies sei im Sinne einer Vergemeinschaftung von Politik nicht richtig.

Dafür bedürfe es vielmehr einer vom Europäischen Parlament legitimierten europäischen Exekutive.

Hart ins Gericht ging Schulz auch mit der Europäischen Kommission unter Jose Manuel Barroso. Vertreten durch die Kommission müsse Brüssel nicht die Regelung jeder politischen Frage an sich reißen. Vielmehr stünde es an, das Subsidiaritätsprinzip greifen zu lassen, also die Entscheidungen über politische Fragen wieder dort zu treffen, wo sie wegen ihrer Gründe und Auswirkungen am ehesten getroffen werden könnten, national, regional oder durchaus auch lokal.

Martin Schulz, der nach der kommenden Wahl zum Europäischen Parlament Präsident der Europäischen Kommission werden will, beklagte auch, dass derzeit die Kommission gegenüber dem Europäischen Parlament zu wenig rechenschaftspflichtig sei. Das EP könne zwar die Kommissare vor das Parlament zitieren, nicht aber die Generaldirektoren als die eigentlichen Leiter des riesigen Verwaltungsapparats der Kommission.

Auch die zahlenmässige Größe der Kommission – derzeit 28 Kommissare – fand Schulz überdenkenswert. Zum Nachdenken müsste auch anregen, dass mit der Kommission derzeit die europäische Exekutive das alleinige gesetzberische Initiativrecht besitze.

Schulz redete in seinem Vortrag der Überzeugung das Wort, dass der Präsident der Europäischen Kommission – auch um einer starken Position gegenüber den Staats- und Regierungschefs willen – vom Europäischen Parlament gewählt werden müsste. Dafür müssten auch die Wahlen zum Europäischen Parlament personalisiert werden. Es wäre gut, wenn die europäischen Parteien mit jeweils einer Person an der Spitze in den Wahlkampf gingen, die bei ausreichendem Wahlerfolg dann auch Kommissionspräsident werden wollten. Er ginge davon aus, so Schulz weiter, dass die Christdemokraten Jean-Claude Juncker zum Spitzen und somit seinem Gegenkandidaten benennen würden. Auf eine streitbare Auseinandersetzung mit Juncker im Wahlkampf freue er sich.

Der Vortrag von Martin Schulz sowie die anschließende Diskussion unter der Moderation von Kai Pfundt vom Bonner General-Anzeiger wurden zum Schluß nicht nur von Richard Stock, dem Vorsitzenden der Europäischen Akademie Nordrhein-Westfalen mit Dank quittiert, sondern fanden auch langanhaltenden Applaus der rund 300 Zuhörerinnen und Zuhörer.

Die Erwartungen der Veranstalter wurden nach Äußerungen des Leiters der Europäischen Akademie, Hanns Christhard Eichhorst, mehr als erfüllt. Man habe sich noch vor Beginn des eigentlichen Europawahlkampfes von Schulz Denkanstöße zur weiteren Entwicklung der Europäischen Union erhofft. Diese Erwartungen habe Schulz mehr als erfüllt und den verantwortlichen Politikern in der EU umfangreiche Handlungsnotwendigkeiten aufgezeigt.

Text: Europäische Akademie NRW

15.01.2014

Jour fixe: Europäische Verkehrspolitik

Beim ersten Jour fixe des Jahres sprach Dr. Peter Mückenhausen über Europäische Vekehrspolitik. Seinen Vortrag, der von ca. 10 Gästen verfolgt und anschließend diskutiert wurde, finden Sie hier...